In der Ratsversammlung am 10.12.20 wird der Haushalt der Stadt Schenefeld für das Jahr 2021 beschlossen werden. Dank der vorausschauenden Planung wird es wieder einen ausgeglichenen Haushalt geben, trotz eines zu erwartenden Einbruchs bei der Gewerbesteuer von fast 2 Mio. € gegenüber den ursprünglichen Planungen. Der Haushaltsentwurf schließt mit einem Plus von 20.100€ ab. Die … weiterlesen
Grüne Schenefeld
Sinn- und wirkungsloser Streit um den Haushalt 2021
In der vergangenen Ratsversammlung sahen wir Grüne uns massiven Vorwürfen ausgesetzt, die darin gipfelten, dass Andreas Wilken (OfS), den Grünen und mir ganz persönlich in aggressivem Ton vorwarf, wir würden die Bürger*innen „belügen“. Diese Beleidigung weisen wir Grünen – und ich persönlich – entschieden zurück und ich behalte mir darüberhinaus rechtliche Schritte vor. Was sind … weiterlesen
Stellungnahme zu den Angriffen der CDU gegen die Grünen
Wie im Tageblatt und im Abendblatt berichtet, wurden schwerwiegende Bedenken der Verwaltung zu einem Vorbescheidsantrag der Hebe GmbH, welche zur Beschlussempfehlung „Befreiung versagen“ führte, durch CDU und SPD kommentar und wortlos abgelehnt. Zu den Fakten: Die beantragte Befreiung legte offen, dass im rechtsgültigen Bebauungsplan 67 2. Änderung für das betroffene Grundstück eine GRZ 0,5 festgesetzt … weiterlesen
Eklat im Stadtentwicklungsausschuss
Nach einer inhaltlich und atmosphärisch guten Ausschusssitzung am 26. November kam es unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Einvernehmen“ bei einem Vorbescheidsantrag der Hebe GmbH zum Eklat. Die Verwaltung begründete umfassend die schwerwiegenden Gründe, die zum Vorschlag „Befreiung versagen“ zum Antrag auf Befreiung der Hebe GmbH führte. So wird die angestrebte GRZ II (Grundflächenzahl) um mehr als … weiterlesen
Schwerpunkt 2021: Kommunaler Klimaschutz in Schenefeld
Mit den Beratungen zum Haushalt der Stadt Schenefeld für das Jahr 2021 wollen die GRÜNEN einen klaren Schwerpunkt auf Klimaschutzmaßnahmen legen. Klimaschutz muss dabei als Querschnittsthema angelegt werden, aus dem sich konkrete Maßnahmen in allen Bereichen ableiten lassen. Das Ziel der Klimaneutralität und damit der Sicherung der Lebensgrundlage für nachfolgende Generationen muss auch kommunal umgesetzt … weiterlesen
Düpenau und Friedrichshulde ganz neu!
Seit Jahrzehnten ist die Umgestaltung des RB Friedrichshulde bei uns Grünen und bei Naturschützer*innen ein Thema. Durch die Vermischung eines Fließgewässers mit einem Stillgewässer kommt es zu erheblichen Ablagerungen von Sedimenten und Schwebstoffen im RB Friedrichshulde, die wiederum zu erheblichen Kosten der Beseitigung führen. Das zeigt sich im Moment wieder an den hohen Kosten für … weiterlesen