Finanzen

Schenefeld bleibt handlungsfähig – Ausgeglichener Haushalt auch für 2021

In der Ratsversammlung am 10.12.20 wird der Haushalt der Stadt Schenefeld für das Jahr 2021 beschlossen werden. Dank der vorausschauenden Planung wird es wieder einen ausgeglichenen Haushalt geben, trotz eines zu erwartenden Einbruchs bei der Gewerbesteuer von fast 2 Mio. € gegenüber den ursprünglichen Planungen.

Der Haushaltsentwurf schließt mit einem Plus von 20.100€ ab. Die Verwaltung hatte einen guten Entwurf abgeliefert, den die Fachausschüsse mit wenigen Änderungen akzeptiert haben. Wir Grünen sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden.

Andere Parteien werfen uns Grünen jetzt vor, dass wir vor einem Jahr ein noch wesentlich besseres Ergebnis für 2021 angekündigt hatten. Das hätten wir ohne Corona auch geschafft. Aber mit den durch Corona erwarteten Einnahmeausfällen ist es schon eine starke Leistung, überhaupt diesen Haushalt ohne rote Zahlen zu erreichen. Das wäre ohne die moderate Steuererhöhung im letzten Jahr nicht möglich gewesen. Dabei bleiben die Schenefelder Steuersätze nach wie vor besonders niedrig.

Wir Grüne sind jetzt seit 7 Jahren wieder im Rat vertreten und es ist wird der siebte Haushalt in Folge mit schwarzen Zahlen sein. Das hat keine vergleichbare Gemeinde im Kreis hinbekommen.

Eigentlich wollten wir Grünen auch für den Haushalt 2021 ein erhebliches Plus erreichen um damit wenigstens teilweise die ersten Rechnungen für die Modernisierung des Schulzentrums zu begleichen. Corona hat uns jetzt diese Möglichkeit genommen. Wir bleiben aber dabei, dass wir in den nächsten Jahren durch Überschüsse im Haushalt die notwendige Kreditaufnahme möglichst gering halten, damit wir als Stadt weiter handlungsfähig bleiben

Für 2021 stehen in Schenefeld gleich mehrere wichtige Projekte an: die Modernisierung des Schulzentrums wird in die Bauphase starten, die Planungen zum Stadtkern werden mit Leben gefüllt, es werden verkehrsberuhigende Maßnahmen an der Blankeneser Chaussee umgesetzt und es sollen die ersten Schritte für die Erstellung eines kommunalen Klimaschutzkonzepts angegangen werden. Diese großen Projekte sind wichtige Meilensteine für die Weiterentwicklung unserer Stadt.

Unsicherheit gibt es noch im Bereich der Kosten für die Kindertagesbetreuung, die sich durch die Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein deutlich verändern werden. Im Moment geht die Verwaltung von Mehrausgaben von ca. 3 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr aus. Einen großen Teil dieser Mehrkosten übernimmt das Land, aber die endgültigen Zahlen fehlen noch und es bleibt Unklarheit, welche Kosten die Kommune selbst tragen muss.