Besucher*innen des Naherholungsgebietes rund um Friedrichshulde sind sicher die umfangreichen Baumfällungen aufgefallen. Die Stadt Schenefeld begründete sie jüngst in einer Stellungnahme mit dem Gebot der „Verkehrssicherungspflicht“. Niemand wird bestreiten, dass Bäume entlang von Straßen, Plätzen und offiziellen öffentlichen Wegen standsicher sein müssen. Diese Bäume zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen, versteht man unter „Verkehrssicherungspflicht“. Für … weiterlesen
Verkehrswegesicherungspflicht
Antrag zur Verkehrswegesicherungspflicht
Antrag der GRÜNEN für die Ratsversammlung am 19. März 2015 Umfangreiche Baumfällungen, die jeweils mit der Verkehrswegesicherungspflicht der Stadt begründet wurden, führten in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen. Die Rechtsauffassung der Verwaltung, zur Verkehrswegesicherung auch dort verpflichtet zu sein, wo gar keine öffentlichen Wege sind, ist zumindest für Waldflächen strittig. Festzustellen ist, dass die … weiterlesen
Wieder Streit um Verkehrswegesicherungspflicht
Und wieder kreischen die Sägen … Es ist zwei Jahre her, dass umfangreiche Fällaktionen im Bereich des Düpenauwanderweges und der Renaturierungsfläche an der Düpenau für erhebliche Verärgerung bei Naturschützern, GRÜNEN und zahlreichen Bürgern führte. Man verstehe die Verärgerung nicht, es sei doch alles korrekt und in Ordnung verlaufen war die Antwort der Stadtverwaltung. Letztlich verständigte … weiterlesen