Bei einer Wahlbeteiligung von 27% haben sich die Schenefelder*innen mehrheitlich gegen die Gründung von Stadtwerken ausgesprochen. Das ist für uns als Grüne ein sehr schmerzliches Ergebnis, es ist jedoch selbstverständlich, dass wird das Votum unserer Bürger*innen akzeptieren.
Aus Sicht der Grünen wurde dadurch allerdings eine große Chance vertan. Wir haben uns seit fünf Jahren sehr intensiv mit dem Thema Netzrückkauf und Gründung von Stadtwerken beschäftigt und halten auch weiterhin eine Rekommunalisierung von öffentlichen Versorgungsstrukturen für sinnvoll und wirtschaftlich. Dies ist einer der Bausteine, um das Gemeinwohl dauerhaft zu stärken und kommunale Werte zu schaffen. Die Stadtwerke wären ein Baustein dieser Grünen Strategie gewesen. Die Gewinne aus dem Netzbetrieb wären in der Stadt verblieben statt an Aktionäre ausgeschüttet zu werden. Dieses Geld hätten wir für kommunale Projekte und für den Ausbau unserer Netze zur Verfügung gehabt. Die neu gegründete Stromnetz Hamburg investiert aktuell beispielsweise massiv in den Ausbau des Netzes und hat zuletzt trotzdem einen Gewinn von über 90 Millionen Euro erzielt (NDR, 03.06.2020)1. Aus unserer Sicht hätte sich der Netzrückkauf auch für die Schenefelder*innen langfristig positiv auf die Entwicklung des Strompreises, die Versorgungssicherheit und die regionale Wertschöpfung ausgewirkt. Leider ist das Thema Stadtwerke nicht auf größeres öffentliches Interesse gestoßen. Auch die inhaltliche Debatte wurde von anderen politischen Differenzen überlagert, so dass keine sachliche Auseinandersetzung mehr möglich war. Es wurden seitens der Gegner durch gezielte Desinformation, beispielsweise zu den Kosten eigener Stadtwerke für die Stadt, massiv Ängste bei den Schenfelder*innen geschürt. Insbesondere die CDU hat hier einmal mehr ihre Rückwärtsgewandtheit bewiesen und sich als Blockierer tragfähiger wirtschaftlicher und sozialer Innovationen hervorgetan.
Wir Grünen lassen uns durch diesen Rückschlag nicht entmutigen und werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass öffentliche Einrichtungen nicht Konzernen überlassen werden und dass der Klimaschutz und die erneuerbaren Energien zum Wohle aller Schenfelder*innen vorangetrieben werden.
Jochen Ziehmann
1 NDR Nachrichten, 03.06.2020. Abrufbar unter: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Stromnetz-Hamburg-macht-deutlich-mehr-Gewinn,stromnetz188.html#:~:text=Die%20Stromnetz%20Hamburg%20GmbH%20hat%202019,von%2091%20Millionen%20Euro%20erzielt. Aufgerufen am 4.7.2020.