Es ging hoch her in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Mit Mahnwachen, Appellen, Blame Game und allem, was einen veritablen Konflikt ausmacht.
Warum geht es eigentlich?
Die VHH will in den nächsten Jahren komplett auf E-Busse umsteigen. Dafür benötigt die VHH einen erweiterten und umgebauten Betriebshof. Deshalb ist die VHH seit über zwei Jahren in Verhandlungen mit der Stadt Schenefeld für die Errichtung eines neuen, vergrößerten, auf die kommende e-Mobilität ausgerichteten Busbetriebshofs. In Schenefeld gab es dafür nur eine einzige Fläche in der notwendigen Größe: Den ehemalige Spar-Parkplatz zwischen Sandstückenweg und Osterbrooksweg mit der darunter liegenden Deponie. Die Stadt war bereit, diese Fläche an die VHH zu verkaufen, obwohl sie wenig Gewerbeflächen hat und obwohl sie für diese Flächen dann niemals Gewerbesteuer bekommen würde. Die Stadt kaufte, um die Pläne der VHH zu ermöglichen, sogar weitere Flächen hinzu, da das Gelände etwas knapp bemessen war. Es wurde auch über einen Flächentausch gesprochen. Die Stadt hatte Interesse an den Flächen des heutigen Betriebshofes. Dort sollten längerfristig XFEL-nahe Einrichtungen und Betriebe angesiedelt werden. Das Ganze war eigentlich Ende des Jahres 2017 schon fast in trockenen Tüchern. Wir GRÜNEN haben ausdrücklich zugestimmt, weil wir hier einen Beitrag zum Klimaschutz sehen.
Doch seit einigen Monaten geht es nicht weiter, ja es herrscht Streit.
Was ist geschehen?
Die „Sportwelt Schenefeld“ ist katastrophal abgebrannt. Da die Eigentümerfamilie einen Wiederaufbau der Anlage verwarf, kamen die frei gewordenen Flächen der VHH als Alternative zu den bisher angebotenen Flächen sehr gelegen. Im Unterschied zu den bisher betrachteten Flächen war das eine besonders einfache Lösung für die VHH. Mit den Flächen der Sportwelt würde das bisherige Betriebsgelände in der Größe ausreichen. Also nahm die VHH Gespräche mit der Eigentümerfamilie auf ohne gleichzeitig abzuklären, was die Haltung der Stadt hierzu ist. Immerhin besitzt die Stadt das alleinige Planungsrecht und kann damit festlegen, welche Nutzungen auf den Flächen zulässig sind. Erst nachdem die VHH den notariellen Vertrag unterzeichnet hatte, informierte sie endlich die Stadt. Ab da herrscht eine Konfliktlage vor. Die Interessen der VHH und die der Stadt Schenefeld passten nicht zusammen.
Was ist schädlich an den Plänen der VHH?
Zunächst einmal gar nichts für die VHH. Es ist die deutlich bequemer und preiswerte Lösung.
Für das Forschungszentrum XFEL sieht das ganz anders aus. Diese bedeutende Forschungseinrichtung wäre abgeschnitten und alle Möglichkeiten zur Ansiedlung von forschungsnahen Betrieben, Ausgründungen und ähnlichen Einrichtungen wären blockiert.
Für die Stadt Schenefeld ist der Vorteil der VHH deshalb ein mehrfacher schwerwiegender Nachteil:
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Am schwersten wiegt der Verlust an direkt an XFEL angrenzenden Flächen, auf den sich forschungsnahe Einrichtungen und Betriebe entwickeln können. Das würde eine wesentliche Schwächung des Wissenschaftsstandorts Schleswig-Holstein bedeuten.
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Die angestrebte VHH-Lösung ist städtebaulich schwer erträglich. Sie würde das Stadtbild an der Blankeneser Chaussee markant negativ verändern.
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Schließlich würde Schenefeld 5 ha knapper Gewerbesteuerflächen verlieren und dauerhaft die Gewerbesteuereinnahmen daraus, denn VHH ist von der Gewerbesteuerzahlung befreit.
Die Gretchenfrage: Warum sollte die Stadt Schenefeld gegen ihre ureigenen Interessen entscheiden und handeln??? Was optimal für den VHH ist, ist nicht unbedingt zielführend für die Stadt.
Und wie könnte jetzt eine Lösung aussehen ?
VHH erkennt an, dass die einzige Fläche in Schenefeld, die für einen erweiterten Busbetriebshof in Frage kommt, die Fläche des ehemaligen Sparparkplatzes zwischen Sandstückenweg und Osterbrooksweg ist. Für diese Fläche erhält VHH unser aller maximale Unterstützung. Nur hier kann eine Lösung in Schenefeld entwickelt werden. Dabei müssen die Fragen der aufwändigen Gründung in Teilen der Fläche gelöst werden. Hier ist die Mitwirkung und Kooperation der am Verkehrsverbund beteiligten Bundesländer gefordert. Das können weder die VHH noch die Stadt Schenefeld alleine leisten.
Es gibt also einen Weg, wenn man in Schenefeld bleiben möchte oder bleiben muss, mangels Alternativen. Man muss ihn nur gemeinsam begehen!