Ein neues „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ für die Stadt Schenefeld ist überfällig. Darin sind sich alle Parteien einig.
Ein Stadtentwicklungskonzept ist die Basis für viele wichtige Entscheidungen der kommenden Jahre. Der alte Plan aus dem Jahre 2005 hatte eine Perspektive bis 2020, eine nachfolge ist mehr als nötig. Eine einfache Fortschreibung kommt dabei für uns GRÜNE nicht in Betracht. Zu grundlegend haben sich die städtebaulichen Zielsetzungen in den vergangenen Jahren verändert und werden sich weiter verändern.
Antworten auf wichtige Fragen müssen neu formuliert werden:
- In welche Richtung soll sich Schenefeld entwickeln?
- Welche Stadt will Schenefeld in 10 oder 15 Jahren sein?
- Welche Einwohnerzahlen erwarten wir in 2030 oder 2035 und was bedeutet es für die städtische Infrastruktur?
- Was bedeutet der Klimaschutz für die Entwicklung von Schenefeld?
Die städtebauliche Aufwertung und menschengerechte Entwicklung bestehender Siedlungsflächen ist die zentrale Herausforderung. Denn Stadtplanung muss davon ausgehen, dass neue Siedlungsflächen künftig nicht mehr zur Verfügung stehen.
Zu den Rahmenbedingung künftiger Stadtplanung in Schenefeld zählt ein fest umrissenes Siedlungsgebiet, welches nicht mehr erweitert wird, sowie der Umstieg von der autogerechten Stadt hin zur menschengerechten Stadt.
Initiiert haben wir GRÜNEN die Diskussion um die Stadt der Zukunft mit einem Jour fixe unter dem Titel „Warum Stadtplanung?“ schon am 8. Februar 2017. An diesem Gedankenaustausch nahmen Vertreter aller Parteien teil und wir waren uns am Ende des Abends einig: Wir müssen ähnlich intensiv, wie wir den Stadtkern planen, auch Schenefeld als Ganzes neu denken und zukunftsfähig planen.
Leider dauerte es dann noch sehr lange bis es jetzt endlich losgeht. Im September 2020 wird es endlich den formellen Start für den Planungsprozess im zuständigen Fachausschuss geben. Ab 2021 soll dann intensiv am ISEK, dem „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“, gearbeitet und beraten werden.
Wieso dauert es so lange und können wir den Planungsprozess auch konsequent durchführen?
Nach Ansicht der GRÜNEN sind für die Verzögerungen vor allem Defizite bei den verwaltungsinternen Strukturen ursächlich.
Schenefeld hat seit Jahren eine erhebliche und zunehmende Anzahl von Planungsaufgaben zu leisten. Die Vielzahl an städtischen Planungsprojekten, die Betreuung der privaten Bauherren, die qualifizierte Vorbereitung von Bauanfragen und daraus resultierenden Abwägungen zur qualifizierten Beratung im zugehörigen Ausschuss liegen überwiegend in der Hand eines einzigen Stadtplaners, der allen Bereichen und Projekten gerecht werden soll und will. Dazu kommt seit einigen Jahren und noch für lange Zeit die fachliche Begleitung des geplanten neuen Stadtkerns. Andere wichtige Planungsaufgaben werden Jahr für Jahr verzögert weil es an Personal fehlt. Man kann nicht beliebig viele Planungsprojekte zur gleichen Zeit von nur einer Person qualifiziert bearbeiten lassen.
Ergänzend werden bereits jetzt externe Beratungsbüros engagiert, um Prozesse voran zu bringen und zu begleiten. Ohne ausreichendes Personal in der Stadt erreichen wir leider nicht immer ein gutes Ergebnis, wie wir an dem Verkehrskonzept erkennen mussten.
Große stadtplanerische Themen brauchen eine gute Stadtplanung. Gute Stadtplanung aber braucht Zeit, um sich qualifiziert um den Rahmen dieser Themen kümmern zu können. Gute planerische Vorbereitung erleichtert den politischen Entscheidungsträgern ihre Aufgabe und in Folge bringt es Projekte voran. In der Verwaltungsspitze der Stadt, aber auch in den eher konservativen Parteien, glaubt man immer noch, dass alles irgendwie mit unserer sehr kleinen Verwaltung gehen kann.
Was muss getan werden?
Wir GRÜNEN drängen schon länger auf eine Verstärkung in der Stadtplanung. Wir können aber als Politik nicht einfach zusätzliches Personal erfinden. Personalplanung und Personaleinsatz liegen im alleinigen Verantwortungsbereich der Bürgermeisterin. Sparsamer Einsatz der Haushaltsmittel und große Zurückhaltung bei zusätzlichem Personal sind ehrenwerte Motive (Schenefeld hat insgesamt viel weniger Personal als vergleichbare Gemeinden) aber wir sehen seit Jahren, dass es deshalb an vielen Stellen nicht zügig genug voran geht. Es kann mit dem vorhandenen Personal alleine nicht gehen.
Wir erwarten daher zwei Dinge:
- Innerbetrieblich muss der Personaleinsatz flexibler gestaltet werden, und die Fähigkeiten der vorhandenen Mitarbeiter müssen besser entwickelt und ausgenutzt werden.
- Ganz besonders im Bereich der Stadtplanung muss deutlich aufgestockt werden, damit die anstehenden Aufgaben und beschlossenen Projekte zeitgerecht und mit hoher Qualität umgesetzt werden können.
Ohne zusätzliches Personal für die Planung wird das ISEK zulasten anderer Projekte gehen. Einige seien beispielhaft genannt:
- Im Dezember des Jahres wird der Rahmenplan zum Stadtkern beschlossen werden.
- Für erste Teilflächen im neuen Stadtkern, etwa für das Bürgerzentrum, müssen Bebauungspläne erarbeitet werden.
- Für Teilflächen am Osterbrooksweg müssen ebenfalls Bebauungspläne erarbeitet werden.
- Der B-Plan für eine neue KiTa an der Blankeneser Chaussee muss zügig fertig gestellt werden.
Keines dieser Projekte darf aufgeschoben werden, in Summe lässt sich das ohne zusätzliches Personal nicht erledigen. Das ISEK ist grundlegend für die Weiterentwicklung von Schenefeld. Wir können es nicht auf die lange Bank schieben.
Wir GRÜNEN erwarten von der Verwaltungsspitze geeignete Maßnahmen zur Sicherstellung des Planungsprozesses ohne dass die anderen anstehenden Planungen vernachlässigt oder verzögert werden.
In weiteren Artikel werden wir vorstellen, was ein ISEK ist und warum es für die weitere Entwicklung von Schenefeld so wichtig ist.