Ein Schuss daneben…

Auch ohne die Original – Presseinformation des Herrn Löffler zu kennen, stellt sich die Frage, wieso attackiert er hier mal wieder GRÜNE und NABU? Wenn Herr Löffler bisher in der Schenefelder Kommunalpolitik auf sich aufmerksam machen konnte, so waren es in der Regel verbale Entgleisungen und Bisse ins Wadenbein der GRÜNEN. Ob dies der CDU nützt? Ich bezweifele das.

Worum geht es?

Die CDU stellt sich hinter die Mitarbeiter des Rathauses.“

Welcher Mitarbeiter des Rathauses muss hier verteidigt werden? Die Kritik der GRÜNEN geht an die übermäßige Interpretation der Verkehrswegesicherungspflicht durch die Bürgermeisterin und den Leiter des FB Planen,Bauen,Umwelt. Er hatte es außerdem entgegen einer klaren Verabredung versäumt, Ausschuss und NABU vorab über die geplante Fällaktion zu informieren. Wir GRÜNEN haben alle weiteren involvierten Mitarbeiter ausgelassen, die hier ausführende Personen waren, die auf Anweisung handelten.

Wer macht zu was Stimmung?

Wenn der zuständige Fachausschuss für Umwelt über Eingriffe in Wald- und Naturflächen von der Verwaltung vorab nicht informiert wurde, soll ich als Vorsitzender des Ausschusses dieses schweigend zur Kenntnis nehmen? Da hat Herr Löffler offenbar über die Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung noch einiges zu lernen. Wie nennt er die ritualisierten Beiträge des CDU-Fraktionsvorsitzenden zum Bericht der Bürgermeisterin in jeder Ratsversammlung, wenn nicht Wahrnehmung seiner Kontrollaufgaben? Was würde er sagen, wenn wir dies öffentlich „plumpe Stimmungsmache gegen die Bürgermeisterin“ nennen würden? Darüber wäre er mit Recht nicht sehr erfreut.

Ob es der CDU gefällt oder auch nicht, wir GRÜNEN werden auch künftig Versäumnisse und Fehler als solche benennen. Das gilt vor allem – wie hier -im Wiederholungsfall. Wir werden auch künftig die CDU vorab nicht um Erlaubnis fragen.

Dass die CDU die Fällaktionen an der Düpenau und im Renaturierungsgebiet für angemessen ansieht, hat sie vor der Kommunalwahl hinreichend deutlich vertreten. Und dafür selbst bei ihren Kernwählern kräftig verloren. Dass sie dies heute noch genau so sieht ist ihre Sache. Aber, wer bitte hat „kräftig zurückgerudert“? Der NABU? Wir GRÜNE? Ganz großer Unfug! Herr Löffler beklagt, dass GRÜNE (und NABU) die „Deutungshoheit bei umweltrelevanten Themen“ haben.

Es ist wahr, dass wir hier diejenigen sind, auf die es ankommt, und das liegt daran, dass die Umwelt ein zentrales Thema für uns ist und dass andere das eben gerade nicht wichtig nehmen.

Zuletzt: Wer hat kritisiert, dass die Stadt ihren Aufgaben und Pflichten „an Wegen und Straßen“ nachkommt, durch geeignete Maßnahmen für Sicherheit zu sorgen?

Wir GRÜNE (und auch der NABU) stehen natürlich zur Verkehrswegesicherungspflicht. Wenn in der Nähe von öffentlichen Wegen, Plätzen und Straßen ein Baum nicht mehr standsicher ist, dann muss gehandelt werden. Da kann es auch keine Diskussion geben.

Nur – wo im Wäldchen an der Bogenstraße befindet sich ein öffentlicher Weg? Es gibt einen mit Mühe erkennbaren Trampelpfad, den man bei guter Witterung nutzen kann. Dort befindet sich kein Weg, für welchen die Stadt ihrer Verkehrswegesicherungspflicht nachkommen muss. Hier besteht der Dissens zwischen Bürgermeisterin einerseits und GRÜNEN und NABU andererseits. Nur – hierzu äußert sich die CDU in keiner Weise. Wie auch. Wahrscheinlich hat sich das auch niemand vor Ort angesehen und man schießt halt mal wieder verbal aus der Hüfte.

Aber so was von voll daneben…

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Schmitz, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

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