Breitband – Ärgernis und Herausforderung

Artikel im Schenefelder Tageblatt: https://www.shz.de/lokales/schenefelder-tageblatt/zu-langsames-internet-verbraucherschuetzerin-gibt-tipps-id19398301.html

Auch wenn die Umfrage des Schenefelder Tageblattes zur Zufriedenheit mit den Breitband–Geschwindigkeiten nicht repräsentativ ist, so gibt sie doch einen starken Hinweis darauf, dass die Mehrheit der Schenefelder Haushalte mit der tatsächlichen Internet-Geschwindigkeit unzufrieden sind.

Bei der heutigen Bedeutung der Online–Dienste, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass wir ein Problem haben. Darin sind sich offensichtlich die Schenefelder Parteien auch einig. Aber damit enden aber auch die Gemeinsamkeiten.

Besonders ärgerlich sind die Wahlkampf-Parolen der CDU. Sie sagt, die Stadt solle doch einfach Geld in die Hand nehmen und plädiert für einen zusätzlichen eigenen Ausschuss. Wofür der auch immer zuständig sein möge…

Das ist beides unrealistisch und wird nicht passieren, egal wie die Wahl ausgeht.

Zum Grundsätzlichen:

Der Bund hat in der Regierungszeit von Kanzler Kohl (CDU) entschieden, die gesamte Kommunikationsinfrastruktur zu privatisieren und den Kommunikationsmarkt dem Wettbewerb zu öffnen. Daher tut sich der Bund heute verständlicherweise schwer durch Milliardenbeträge diesen privatisierten Markt zu subventionieren oder sonst wie zu beleben. Das Ergebnis ist ein Quasi-Stillstand und ein kommunikatives Gewürge.

Das Anbieten von schnellem Internet mittels Glasfaseranschlüssen ist eine in der Regel kostenpflichtige Dienstleistung. Diese wird von Telekommunikationsanbietern wie der Telekom und ihren Mitbewerbern angeboten und überall dort, wo diese Gesellschaften nicht zu Potte kommen auch von Stadtwerken wie den Gemeindewerken Halstenbek GWHtel. Mit diesen Dienstleistungen versprechen sich die Anbieter der Glasfaser–Infrastrukturen Gewinne zu erwirtschaften.

Der Grund, weshalb Schenefeld im Vergleich zu Nachbargemeinden wie Halstenbek und Rellingen hinterherhinkt ist das Fehlen von Stadtwerken. Stadtwerke werden aber in Schenefeld seit Jahrzehnten von der CDU verhindert. Stadtwerke verdienen in allen größeren Gemeinden des Kreises Pinneberg gutes Geld für die Kommunen. Nur nicht in Schenefeld. Im wesentlichen, weil die CDU es nicht will.

Wir benötigen auch keinen eigenen Ausschuss, den die CDU anregt. Dieser Ausschuss existiert schon lange: Der Ausschuss für Energie, Wasser und Abwasser, der seit fünf Jahren intensiv gegen die Verweigerung der CDU die Gründung von Stadtwerken diskutiert.

Die Stadt selbst wird auch keine Millionenbeträge in eine Anschubfinanzierung stecken können. Die Stadt Schenefeld steht zwar finanziell grundsolide da, hat aber mit der erweiterten nachschulischen Betreuung an allen Schulen, der Modernisierung des Schulzentrums von Grund auf und dem Stadtkern mit einem Bürgerzentrum Herausforderungen angenommen, die sich finanziell für die kommenden fünf Jahre auf deutlich über 30 Millionen Euro summieren. Da sind die Kosten für eine Sanierung der Fußwege, Radwege und Straßen noch gar nicht enthalten. Wie soll da eine Finanzierung einer Breitband–Infrastruktur ‚on Top‘ geschehen? Nein, das ist der falsche Weg.

Wir GRÜNE sehen drei realistische Ansätze

a) Unterstützung der Pläne von GWHtel durch die Stadt. Hier soll die Stadt stärker informieren und beraten. Das ist machbar und sollte verstärkt geschehen.

b) Zügige Anbindung aller städtischen Gebäude wie Schulen, Rathaus, VHS, Bücherei etc. an das Glasfasernetz. Damit entsteht zumindest schon einmal der Kern einer Breitband–Infrastruktur.

c) Fortschritte bei der Gründung von Stadtwerken, welche dann in Kooperation mit GWHtel oder einem anderen Partner eine flächendeckende Infrastruktur aufbauen und bewirtschaften kann. Das ist der eigentliche Knackpunkt.

Mathias Schmitz