WIR BLICKEN ZURÜCK UND AUCH NACH VORNE
2016 war für uns, die GRÜNEN in Schenefeld, ein ausgesprochen erfolgreiches Jahr. Zahlreiche unserer Initiativen mündeten am Ende in parteiübergreifend getragenen Beschlüssen: Ganz wichtig war die Entscheidung, die nachschulische Betreuung an den Grundschulen sehr deutlich aufzuwerten und hierfür im ersten Schritt an jeder der Grundschulen eine Mensa und ausreichend Bewegungsräume zu schaffen. Das alleine schlägt im Haushalt 2017 mit 3 Millionen Euro zu Buche.
Begonnen hatte der Prozess, als sich im März 2015 auf einem Jour Fixe der GRÜNEN ca. 70 Eltern für die Einführung eines Offenen Ganztags an den Schenefelder Grundschulen aussprachen.
Auch der Modernisierung der Schulen liegen Beschlüsse zugrunde, die wir GRÜNEN mit großer Zähigkeit mehrmals in die Gremien eingebracht hatten. Am Ende konnten wir uns auch hier auf eine umfassende Modernisierung der Schulen einigen.
Nach 12 Klassenräumen in 2016 werden in 2017 weitere 20 Klassenräume auf den neuesten Stand gebracht. Und so soll es weiter gehen…
Die städtebauliche Aufwertung des Stadtkerns und die Milderung der Belastungen durch die LSE sind seit Jahrzehnten ein zentrales Anliegen der GRÜNEN in Schenefeld. Wir sind froh und dankbar, dass es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt unter grünem Vorsitz endlich gelang, mit einem neuen Ansatz ein gemeinsames Verständnis aller zu erzielen. Unter anderem haben sich die GRÜNEN besonders dafür eingesetzt, einen von allen Parteien getragenen Beschluss zur Stadtkernsanierung zu erreichen.
Im nächsten Schritt wird in 2017 ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden mit dem Ziel, im übernächsten Schritt am Holstenplatz ein Bürgerzentrum als erstes Neubauprojekt zu verwirklichen.
Wir konnten mit der Verabschiedung des Grünpflegekonzeptes für die öffentlichen Grünflächen einen alten Konflikt entschärfen, der vor allem das Verhältnis zwischen Naturschützern und Stadt belastete.
Öffentliche Grünflächen sind Naherholungsräume UND Lebensraum für Pflanzen und Tiere!
Beim Thema Netzrückkauf und Gründung eigener Stadtwerke sind wir einen großen Schritt weiter gekommen. Wir haben im Energieausschuss viele Referenten gehört und uns umfassend informiert. Jetzt müssen wir noch letzte Risiken klären und Mehrheiten finden.
Die Verbesserung der Bespielbarkeit des Stadions entsprechend den Zielen von Blau-Weiß 96 durch eine neue Flutlichtanlage und einen neuen Kunstrasen hatten wir uns zum Ziel gesetzt. Die Modernisierung des Stadions stand in der letzten Wahlperiode schon einmal zur Entscheidung an und scheiterte. Dieses Mal konnten wir uns u.a. durch den Vorsitz in der AG Sportstätten verstärkt einbringen und eine gemeinsam getragene Lösung finden. Damit können die Bedürfnisse der Sportler von Blau-Weiß erfüllt werden und gleichzeitig gibt es keinen Grund mehr, ein neues weiteres Sportzentrum auf der grünen Wiese zu errichten.
Was lief schief in 2016?
Obwohl wir im Energie- und Klimaschutzprogramm die Errichtung einer Solaranlage auf dem Schulzentrum im Rat einstimmig beschlossen haben, wurde die Finanzierung schon zum dritten Mal gekippt. Wenn wir unsere Auszeichnung zur energieeffizienten Musterkommune und unsere Klimaschutzziele ernst nehmen wollen, müssen wir die anderen Fraktionen hier im nächsten Jahr in die Pflicht nehmen.
Gegen die Stimmen der GRÜNEN erwarben die anderen Parteien ein Stück Grünland zu einem weit überhöhten Preis, obwohl es dafür keinerlei städtebauliche Pläne gibt. Ohne Umwandlung in Bauland war das ein Akt der Geldvernichtung. Aber an die Umwandlung in Bauland traut man sich nicht, da dieses städtebaulich schädlich wäre und auf heftigen Widerstand aus der Bevölkerung stoßen würde. Und auf unseren!
Was bleibt für 2017 zu tun?
Die Nachschulische Betreuung, die Modernisierung der Schulen und der Städtebauliche Wettbewerb für den Stadtkern werden in 2017 zentrale Themen der Kommunalpolitik bleiben.
Eine besondere Herausforderung ist die Modernisierung des Schulzentrums. Hier stehen u.a. alle Dächer zur Erneuerung an. In 2017 wollen wir endlich wissen wie sie werden sollen und wie wir es anfassen können.
Wir werden einen weiteren Antrag auf Errichtung einer PV Anlage im Schulzentrum stellen. Das ist nicht nur energie- und klimapolitisch geboten, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll.
Offen ist die Entscheidung für die Einführung von Stadtwerken und den Rückkauf der Netze. Da geht es um viel Geld. Die Entscheidung muss gründlich vorbereitet sein und alle Argumente müssen bedacht und gewichtet werden. Vor allem auch die wirtschaftlichen. Es gibt gute, vor allem wirtschaftliche Gründe, weshalb sich alle größeren Gemeinden im Kreis Pinneberg für Stadtwerke entschieden haben.
Es gilt, die Beschlüsse zur Grünpflege in eine gute Praxis umzusetzen. Dieses wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit über 2017 hinaus bleiben. Dabei werden die Lebensbedingungen von Höhlenbrütern, die u.a auf alte und in der Vitalität gestörte Bäume angewiesen sind, ein Konfliktthema bleiben.
Wenn wir alles Kranke weg sägen, verlieren zahlreiche Arten ihren Lebensraum. Das wollen wir auf keinen Fall!
Die schrittweise Renaturierung der Düpenau möchten wir in Angriff nehmen. Es gibt ein hervorragendes Gutachten dazu, es ist machbar, und es ist finanzierbar, wenn man es in überschaubaren Schritten macht. Der Grünzug entlang der Düpenau ist nicht nur ein wichtiger Naturraum, sondern auch das wichtigste Naherholungsgebiet im Stadtgebiet.
Wir erwarten in 2017 die Ergebnisse der umfassenden Verkehrsuntersuchung. Auf dieser Grundlage stehen dann weitere Entscheidungen zur Verbesserung des Radverkehrs an.
Wir möchten erreichen, dass städtebauliche Entscheidungen sich noch sehr viel stärker an den Zielen der Stadt und ihrer Bürger und sehr viel weniger an den Interessen einzelner Grundeigentümer orientieren. So wollen wir langfristig das Stadtbild verbessern. Das gelingt bis heute leider nur bedingt…
Wir werden initiativ werden, die städtischen Mietwohnungen in eine genossenschaftlich organisierte Gesellschaft einzubringen. Dabei wollen wir erreichen, dass die Stadt ein dauerhaftes Belegungsrecht für Sozialwohnungen erhält. Das Vermieten von Wohnungen können genossenschaftliche Wohnungsgesellschaften einfach besser als eine öffentliche Verwaltung.
Wir wollen das Untergeschoss der Sporthalle für vielfältige Nutzungszwecke von Vereinen und Bürgern grundsanieren und herrichten. Wir wollen aber keine Flächen für den Betrieb eines Restaurants mehr vermieten. Das ist so häufig gescheitert, dass es jetzt endgültig reicht. Der Standort ist dafür einfach nicht geeignet.
Wir GRÜNEN kultivieren einen lösungsorientierten und kooperativen Stil. Diesen Stil wollen wir auch in den kommenden Jahren mit mehreren Wahlen weiter pflegen. Uns motiviert es Dinge besser zu machen.
Kommunale Demokratie kann sehr viel mehr sein, als die knappe strittige Entscheidung für oder gegen etwas oder die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Sie kann, wenn es gut läuft, zu guten Lösungen führen, welche den unterschiedlichen Sichtweisen und Anforderungen gerecht werden. In Schenefeld ist uns das jetzt schon mehrfach gelungen.