JA – Stadtplanung muss sein!

Das ist in Kurzform das Ergebnis des Jour fixe der GRÜNEN zu dem Thema „Stadtplanung – muss das sein?

Das ist nicht nur die Meinung der GRÜNEN sondern aller Beteiligten der Diskussionsrunde. Zu dieser zählten neben interessierten Schenefelder Bürgerinnen und Bürgern auch zahlreiche Vertreter aller Schenefelder Parteien der Ratsversammlung auch zwei Stadtplaner und die Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN und ehemalige Wedeler Kommunalpolitikerin Valerie Wilms.

In einer ausgesprochen sachlichen Atmosphäre wurde gemeinsam erarbeitet, wie es mit der Schenefelder Stadtplanung weitergehen sollte.

Nachdem die Stadtkern-Planung im dritten (oder war es der vierte?) Versuch mit dem Inkrafttreten der Sanierungssatzung für das Gebiet, eine weitere kritische Hürde genommen hat, machen wir die Erfahrung, dass wir für andere Fragen der Stadtplanung nicht gut aufgestellt sind. Dies wurde durch eine Reihe von unbefriedigenden und zum Teil widersprüchlichen Entscheidungen, die zu heftigem Verdruss im Stadtentwicklungsausschuss führten, sehr deutlich. Wie schaffen wir eine tragfähige Basis für eine bessere und konsistentere Stadtplanung?

Erste Übereinstimmungen wurden beim Jour fixe zwischen den Parteien – angeregt durch die beiden anwesenden Stadtplaner – gefunden.

Was in Schenefeld wirklich fehlt, ist ein Rahmenwerk in Form eines Masterplans oder Stadtentwicklungskonzeptes, welches die grundsätzlichen Planungsziele definiert aber nicht die formale Bindung eines B-Plans besitzt.

Die Stadt Schenefeld hat nur ein –veraltetes – Stadtentwicklungskonzept, das seinerseits lediglich die Fortschreibung eines früheren Rahmenwerkes ist. Damit wird es dem Ziel einer echten Leitplanung für die Zukunft nicht gerecht.

Alle Teilnehmer waren sich einig , dass wir einen Neustart benötigen. Wir wollen im ersten Schritt die städtebaulichen Herausforderungen für die Stadt identifizieren und Lösungsansätze in großer Ernsthaftigkeit diskutieren.

Damit wollen wir auch nicht lange warten. Da eine solche Planung am Ende von einer breiten politischen Mehrheit getragen sein muss, darf sie nicht von einzelnen Wahlergebnissen abhängen. Daher können wir damit auch im Jahr vor der Kommunalwahl schon beginnen und werden das auch tun.

Es ist gut zu wissen, dass wir in die Defizite des bestehenden Planungsprozesses ähnlich sehen und alle bereit sind, eine neue Rahmenplanung als Grundlage für eine bessere und konsistentere verbindliche Bauleitplanung zu erarbeiten.

Das ist gut. Damit hat sich der Abend mehr als gelohnt.

>> Intro zum Jour fixe