Newsletter Mai

Liebe Freundinnen und Freunde der Grünen Schenefeld,
liebe Grüne,

in diesem Newsletter geht es um Demokratie, den Klimafonds, die Sanierung der Hauptstraße und den nächsten Grünschnack am Stammtisch. Viel Spaß beim Lesen und schöne Frühlingstage!

DEMOKRATIE – WAS IN SCHENEFELD LÄUFT

Am 8. Mai wurde wie schon im vergangenen Jahr auf dem Schenefelder Rathausplatz die Demokratie gefeiert. Den vielen Interessierten wurden ein umfangreiches Bühnenprogramm sowie zahlreiche Stände von Parteien, Initiativen und Verbänden, die etwas zur Demokratie in Schenefeld beisteuern, geboten. Ein echtes Highlight ist in Schenefeld der parteiübergreifende Demokratie-Stand aller in der Ratsversammlung vertretenen Parteien, an dem wir als Grüne natürlich beteiligt sind. Dort wurde gemeinsam über Demokratie informiert und diskutiert. Einen besonders großen Anteil hatten die BfB, bei denen wir uns herzlich dafür bedanken!

Unser Dank gilt außerdem allen Gästen und Akteur*innen, die dazu beitrugen, dass es ein gelungener Abend wurde, an dem erneut ein klares Zeichen für die Demokratie gesetzt werden konnte. In vielen Beiträgen wurde betont, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist. Wir müssen uns immer wieder für sie einsetzen und werden dafür mit einer offenen und freien Gesellschaft belohnt, an der alle teilhaben und gehört werden können.

Übrigens wurde die Stadt Schenefeld zwischenzeitlich in das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ aufgenommen, dessen zentrale Handlungsfelder die Förderung der Demokratie, die Gestaltung von Vielfalt sowie die Vorbeugung von Extremismus sind. Das Bundesprogramm unterstützt innovative Projekte und langfristiges Engagement auf den Ebenen Kommune, Land und Bund und dabei insbesondere konkret vor Ort. Es ist ein Hauptelement der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung und verfolgt die dort festgelegten übergreifenden Ziele.

Die Anlaufstelle für Demokratie in Schenefeld ist das Schenefelder Bündnis für Demokratie aus Parteien, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffenden, Vereinen, Verbänden und Initiativen der Stadt Schenefeld. Dieses Bündnis trifft sich regelmäßig und hat unter anderem die Resolution der Ratsversammlung im vergangenen Jahr organisiert (siehe unseren Newsletter aus dem März 2024) und ist maßgeblich an den Demokratiefesten beteiligt.

Der gemeinsame Einsatz für Demokratie ist mit viel Arbeit sowohl für die ganz überwiegend ehrenamtlichen Akteurinnen und Akteure als auch für die Verwaltung verbunden. Die Aufnahme in das Bundesprogramm bedeutet nun unter anderem auch den Zugang zu Fördermitteln. Diese sollen vor allem in eine Stelle zur Koordinierung des Programms in der Stadt Schenefeld sowie Beratung und Begleitung des Bündnisses und weiterer Aktiver bei der Umsetzung von Projekten sowie in Vernetzungs- und Öffentlichkeitsarbeit fließen. Das entlastet die Verwaltung und unterstützt die Arbeit der Akteurinnen und Akteure. Daneben werden mit den Geldern Projektkosten (mit) abgedeckt, beispielsweise für das Demokratiefest am 8. Mai.

KLIMAFONDS – DA GEHT DOCH MEHR

Mit dem Klimafonds der Stadt Schenefeld, den es seit Mitte 2024 gibt, sollen Projekte gefördert werden, die – vorzugsweise in Schenefeld – positive Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Umsetzung der Energiewende haben, die ohne die Förderung nicht angegangen würden und die möglichst auch eine Signalwirkung für weitere Projekte entfalten. Nach einem Jahr Laufzeit wurde nun seitens der Verwaltung festgestellt, dass dieses Ziel bisher nicht erreicht wurde. Es habe nur wenige Anträge gegeben und es sei nicht die angedachte Zielgruppe der unentschlossenen bzw. unmotivierten Personen, Unternehmen oder Vereine angeregt worden, ihr Projekt aufgrund der städtischen Förderung umzusetzen, sondern man habe ausschließlich Projekte von Privatpersonen fördern können, die ohnehin durchgeführt worden wären. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, den Klimafonds nicht weiterzuführen.

Wir Grünen sehen das anders: Zum einen dürften sich nach der kurzen bisherigen Laufzeit die Erfahrungen der Geförderten noch nicht besonders weit herumgesprochen haben, zum anderen sind möglicherweise die formalen Hürden zur Erlangung einer Förderung zu hoch. Mit weniger Bürokratie und mehr Kommunikation dürfte noch manches zu erreichen sein. Beispielsweise könnten geförderte Projekte aus Schenefeld, aber auch aus der Umgebung vorgestellt werden, so dass Interessierte Ideen bekommen können, welche Maßnahmen zum Klimaschutz es gibt und was förderungsfähig sein kann. Außerdem könnte das gezielte Ansprechen von Vereinen und Unternehmen, die bisher noch gar keine Anträge gestellt hätten, dort Interesse wecken und Ideen fördern.

Wir finden dieses Projekt zu wichtig und zu ausbaufähig, um es bereits nach weniger als einem Jahr zu beenden. Entsprechend werden wir bei der Sitzung des Ausschusses für Klima und Energie argumentieren und uns für die Überarbeitung und Fortführung des Klimafonds einsetzen.

HAUPTSTRAßE – DURCHKOMMEN TROTZ SANIERUNG

Die Planungen für die Sanierung der Hauptstraße sind zwischenzeitlich nach mehreren Sitzungen des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und der Einbeziehung von Rückmeldungen im Rahmen einer Bürgerinformations-Veranstaltung weit fortgeschritten. Die Frage mit den größten Auswirkungen war, ob die jeweils zu sanierenden Bauabschnitte während der Arbeiten voll gesperrt werden – dann wird es günstiger und geht insgesamt schneller – oder ob man die Hauptstraße während der Bauzeit zur Einbahnstraße macht, was mit mehr Zeit- und Geldaufwand verbunden ist. Für die Einbahnstraßen-Lösung spricht, dass das Dorf dann auch während der Bauzeit an den Busverkehr angebunden bleibt, dass die Grundstücke an der Hauptstraße und insbesondere auch die Arztpraxen erreichbar bleiben und dass die Feuerwehr sich klar für diese Variante ausgesprochen hat, weil nur so die vorgesehenen Einsatzzeiten eingehalten werden können. Dem ist die Politik gefolgt und hat sich „nebenbei“ zwecks Schulwegsicherheit noch für den Erhalt der Bedarfsampel bei Hausnummer 5 ausgesprochen.

Interessierte finden die dem Bauausschuss am 18. März vorgestellte Entwurfsplanung auf der Homepage der Stadt Schenefeld (einfach „Hauptstraße“ in die Suchfunktion eingeben und dort das Dokument „Informationen zum Umbau der Hauptstraße zwischen Bl. Chaussee und Autal“ auswählen).

Wir Grünen werden dieses Projekt weiter eng begleiten. Wir behalten ein offenes Ohr und bleiben ansprechbar.

GRÜN-SCHNACK IM LUSTIS 

Aufgrund des Feiertags am 29.5 fällt der monatliche Grünschnack am 30.5 aus. Der nächste Grünschnack ist am 27.6 und wir wollen uns an diesem Abend dem Thema “Sanierung des Schulzentrums” widmen.

So viel für heute.

 Herzliche Grüße
Ihre/eure Grünen Schenefeld