Liebe Freundinnen und Freunde der GRÜNEN Schenefeld,
liebe GRÜNE,
in diesem Newsletter geht es vor allem um die Finanzen von Kommunen wie Schenefeld einschließlich Terminen zum Vormerken. Und um den Schenefelder Weihnachtsmarkt. Viel Spaß beim Lesen!
KOMMUNALE FINANZEN – DER HAUSHALTSPLAN FÜR 2026 STEHT AN
Traditionell wird in der Dezember-Ratsversammlung der Haushalt für das folgende Jahr beschlossen. Vorher wurde er von der Verwaltung aufgestellt und von den Fachausschüssen beraten, ergänzt und angepasst. Auch in diesem Jahr wird er positiv sein. Damit ist Schenefeld die einzige Gemeinde im Kreis Pinneberg, die noch schwarze Zahlen schreibt. Der Trend der kommunalen Finanzen in der gesamten Republik ist jedoch tief rot.
DIE FINANZIELLEN PROBLEME DER GEMEINDEN
Die allgemeine Tendenz zur hohen Verschuldung liegt zum großen Teil nicht an den Gemeinden, sondern hat übergeordnete strukturelle Gründe:
Zu oft beschließen der Bund oder die Länder Maßnahmen, die von den Gemeinden und Kreisen mitfinanziert werden müssen. Bund und Länder machen es sich da leicht. Sie beschließen tolle Sachen, und die Gemeinden werden zur Kasse gebeten.
Hinzu kommt, dass Bund und Länder Gesetze erlassen, die das kommunale Handeln immer bürokratischer und teurer machen. Die Gemeinden haben dabei keine eigene Wahl. Sie müssen Maßnahmen und Verfahren gemäß den gesetzlichen Bestimmungen handhaben, egal wie bürokratisch fragwürdig dies im Einzelfall auch sein mag.
Ein weiteres und oft nicht sofort erkennbares Problem ist die Komplexität der Förderprogramme von Ländern, Bund und EU. Häufig ist schwer herauszufinden, ob ein vorgesehenes Projekt überhaupt gefördert wird und wenn ja von welcher Stelle und unter welchen genauen Bedingungen. Haben die Kommunen dann einen Fördertopf gefunden, ist die Antragstellung oft hochkompliziert und umfangreich.
Und ganz offensichtlich führt auch die verschleppte und zu zaghafte Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen zu vermeidbaren Kosten. Es fehlt bis heute an einer Gesamtstrategie des Bundes für die Digitalisierung.
Wir brauchen von Kreis, Land und Bund Lösungen für diese strukturellen Herausforderungen. Denn so, wie es jetzt läuft, kommen die Kommunen früher oder später alle an ihre finanziellen Grenzen oder gehen darüber hinaus in die Überschuldung.
DIE SITUATION IN SCHENEFELD
In Schenefeld sind wir bisher noch sehr gut dabei. Wir konnten seit mehr als 10 Jahren einen positiven Haushalt verabschieden. Das bedeutet, die geplanten Ausgaben waren kleiner als die Einnahmen. Auch für das kommende Jahr 2026 wird es so sein. Zusätzlich haben wir unsere Altschulden fast vollständig abgebaut und sogar ein Finanzpolster für die Zukunft aufgebaut.
Die Haushaltsplanung für Schenefeld wird nach 2026 jedoch schwieriger werden, denn in den nächsten Jahren stehen sehr große Investitionen an: In das Schulzentrum, die Modernisierung der Feuerwache, den Bau der neuen Kita an der Blankeneser Chaussee und Teile des neuen Stadtkerns, Stichwort: Bürger*innen-Zentrum. Bisher ist nicht erkennbar, dass wir dafür nennenswerte Unterstützung von Land oder Bund erwarten können. Zwar werden Teile der Infrastrukturmilliarden auch in Schenefeld ankommen. In Anbetracht der großen Projekte wird der Schenefelder Anteil jedoch nur einen Bruchteil der Kosten decken. Das bedeutet, dass unsere Großprojekte uns jedes Jahr mehrere Millionen kosten werden.
Wir bereiten uns jetzt auf diese Situation vor, denn eigentlich soll jeder Haushalt positiv bleiben. Wie können wir das erreichen? Wo können wir Ausgaben reduzieren? Wie können wir zusätzliche Einnahmen erzielen? Wir GRÜNEN haben in den letzten 10 Jahren mehrfach Lösungen gefunden und dafür Mehrheiten organisiert, sodass wir ohne übermäßige Belastungen für Bürger und Wirtschaft die nötigen Mittel für den Haushalt zusammenbekommen haben. So werden wir es mit den anderen Fraktionen zusammen auch für die Zukunft angehen.
Zum Thema Finanzen haben wir zwei Termine organisiert, zu denen wir alle Interessierten herzlich einladen:
GRÜN-SCHNACK IM LUSTIS AM 28. NOVEMBER UM 19 UHR
An diesem Abend wollen wir alle Fragen rund um das Thema Kommunale Finanzen stellen und beantworten: Wo kommt das Geld her? Wohin geht es und wer entscheidet das eigentlich? Welche „Spielregeln“ muss eine Kommune beachten? Wie finanziert man große Projekte? Was ist, wenn das Geld nicht reicht?
Das wird spannend, und wir freuen uns wie immer sehr über Gäste!
NEUJAHRSEMPFANG AM 25. JANUAR UM 12 UHR MIT UNSERER GRÜNEN LANDESFINANZMINISTERIN SILKE SCHNEIDER
Zum Neujahrsempfang der Schenefelder GRÜNEN wird Silke Schneider, die Finanzministerin des Landes Schleswig-Holstein, zu Gast sein. Sie spricht in einem Impulsreferat zu den kommunalen Finanzen im Land. Merken Sie sich diesen Termin vor und freuen Sie sich auf einen Gedankenaustausch mit Silke Schneider. Der Neujahrempfang findet am 25. Januar 2026 um 12 Uhr in der Begegnungsstätte beim Rathaus statt. Der Eingang ist vom Timmermannsweg.
UND WAS LIEGT SONST NOCH AN?
DER WEIHNACHTSMARKT AM 6. UND 7. DEZEMBER AUF DEM RATHAUSPLATZ!
Auch in diesem Jahr sind die Schenefelder GRÜNEN wieder mit einem Zelt auf dem Weihnachtsmarkt vertreten. Am 6. Dezember von 15 bis 18 Uhr und am 7. Dezember von 12 bis 18 Uhr. Man findet uns direkt gegenüber dem Rathaus-Eingang, einmal über den Rathausplatz. Wie im vorigen Jahr bieten wir Kinderschminken und Basteln für Kinder an. Es hat uns soooo viel Spaß gemacht! Und natürlich sind wir immer für einen Schnack zu haben – auch mit den Großen!
So viel für heute.
Herzliche Grüße
Ihre/eure GRÜNEN Schenefeld